Tue. Nov 30th, 2021

AGB / GTC

Deutsche Version / English version below:

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandkosten
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
9. Anwendbares Recht
10. Gerichtsstand
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) der “Comecon Media GmbH” (nachfolgend “Verkäufer” genannt), gelten für sämtliche Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde” genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Waren abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2. Diese AGB geltend entsprechend für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte, wenn und soweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist.

1.3. Unter digitalen Inhalten im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten zu verstehen, die in digitaler Form hergestellt wurden und die vom Verkäufer nach Maßgabe dieser AGB bereitgestellt werden.

1.4. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.5. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.

2.2. Zunächst legt der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Im anschließenden Schritt beginnt der Bestellvorgang, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden.
Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den den Bestellvorgang abschließenden Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Der Kunde kann dieses Angebot auch per Fax, Email, postalisch oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3. Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:

– Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)
oder
– Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung
oder
– Lieferung der bestellten Ware

Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative.

Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des Angebots dar. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

2.4. Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs “Lastschrift” bzw. “Bankeinzug” als Zahlungsart aus, kann der Verkäufer das Angebot des Kunden auch dadurch annehmen, dass er den Gesamtpreis innerhalb von fünf Tagen vom Bankkonto des Kunden einzieht, wobei insoweit der Zeitpunkt maßgeblich ist, zu dem das Konto des Kunden belastet wird. Im Übrigen gilt Ziffer 2.3 entsprechend.

2.5. Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext dem Kunden über dessen Kundenlogin kostenlos zugänglich, sofern dieser ein Kundenkonto eröffnet hat.

2.6. Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt und können durch den Kunden vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen dem Kunden, sofern verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet sind.

2.7. Die Vertragssprachen sind Deutsch oder English. Im Streitfall hat die deutsche Fassung Vorrang.

2.8. Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht

3.1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, von dem aber heruntergeladene digitale Produkte ausgenommen sind, da diese nicht zurückgegeben werden können.

3.2. Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3.3. Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen, steht kein Widerrufsrecht zu.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Die angezeigten Preise sind Nettopreise, die im Zuge des Bezahlvorgangs (Checkout) um die jeweils gültige vom Kundensitz abhängige gesetzliche Umsatzsteuer ergänzt werden, wenn nichts anderes vereinbart ist. Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.

4.2. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden oder an Kreditinstitute zu zahlen sein. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den jeweiligen Einrichtungen oder Behörden zu erfragen.

4.3. Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur Verfügung stehen.

4.4. Bei Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung, wenn nichts anderes vereinbart ist, unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.

4.5. Bei der Zahlung per “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal. Diese sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar.

4.6. Bei der Zahlung über SEPA-Lastschrift ist der Kaufpreis nach Ablauf der Frist für die Erteilung der Vorabinformation zur Zahlung und nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats fällig.
Eine Vorabinformation ist die Ankündigung des Verkäufers an den Kunden, dass sein Konto mittels SEPA-Lastschrift belastet wird und kann beispielsweise in Form einer Rechnung oder eines Vertrages geschehen.
Der Einzug des Betrages erfolgt, wenn die Ware das Lager verlässt und die Frist für die Vorabinformation abgelaufen ist.

Sollte aufgrund unzureichender Kontodeckung oder der Angabe einer falschen Bankverbindung eine Einlösung der Lastschrift unmöglich sein, hat der Kunde die Kosten der Rückbuchung zu tragen, wenn es diese zu vertreten hat. Gleiches gilt für den Fall des Widerspruchs des Kunden, wenn dieser dazu nicht berechtigt war.

5. Liefer- und Versandkosten

5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt per Download oder per e-Mail and die vom Kunden angegebene e-Mail-Adresse. Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.2. Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung vorher angemessen angekündigt. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier verbleibt es bei der gesetzlichen oder der durch den Verkäufer getroffenen Regelung.

5.3. Die Selbstabholung wird nicht angeboten.

5.4. Gutscheine werden dem Kunden in folgender Form überlassen:

  • per E-Mail
  • per Download
  • postalisch

6. Eigentumsvorbehalt

Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

7. Mängelhaftung

7.1. Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart worden ist.

7.2. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.

8. Einlösung von Aktionsgutscheinen

8.1. Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von (Werbe-)Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich abgibt und der Kunden nicht käuflich erwerben kann (“Aktionsgutscheine”), sind nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im vom Verkäufer angegebenen Zeitraum einlösbar.

8.2. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
Die konkreten Beschränkungen sind gegebenenfalls dem Aktionsgutschein zu entnehmen.

8.3. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung erfolgt nicht.

8.4. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Die Einlösung von mehreren Aktionsgutscheinen in einer Bestellung ist nicht möglich.

8.5. Der Warenwert der jeweiligen Bestellung muss mindestens den Betrag des Aktionsgutscheins erreichen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

8.6. Sofern der Wert eines Aktionsgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.

8.7. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.

8.8. Der Aktionsgutschein wird ebenfalls nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts retourniert.

8.9. Aktionsgutscheine sind grundsätzlich übertragbar.
Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den jeweiligen Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

9. Anwendbares Recht

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

9.2. Diese hier getroffene Rechtswahl gilt nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, wenn diese zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

10. Gerichtsstand

Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn dieser Vertrag oder Ansprüche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können.
Dennoch ist der Verkäufer ist in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

11. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die  Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle zwar nicht verpflichtet, hierzu jedoch grundsätzlich bereit.

 


General terms and conditions with customer information

1. Scope
2. Conclusion of the contract
3. Right of withdrawal
4. Prices and terms of payment
5. Delivery and shipping costs
6. Retention of title
7. Liability for defects
8. Redemption of campaign vouchers
9. Applicable Law
10. Place of jurisdiction
11. Information on online dispute resolution

1. Scope

1.1. These general terms and conditions (hereinafter referred to as “GTC”) of “Comecon Media GmbH” (hereinafter referred to as “seller”) apply to all contracts that a consumer or entrepreneur (hereinafter referred to as “customer”) with the seller about the seller in his Online shop completes the goods offered. The inclusion of the customer’s own conditions is contradicted, unless otherwise agreed.

1.2. These terms and conditions apply accordingly to contracts for the delivery of digital content, if and unless otherwise expressly regulated.

1.3. Digital content in the sense of these terms and conditions means all data that is not on a physical data carrier that was produced in digital form and that is provided by the seller in accordance with these terms and conditions.

1.4. A consumer is any natural person who concludes a legal transaction for a purpose that can predominantly neither be attributed to their commercial nor their independent professional activity.

1.5. An entrepreneur is a natural or legal person or a legal partnership who, when concluding a legal transaction, acts in the exercise of their commercial or independent professional activity.

2. Conclusion of the contract

2.1. The presentation of the goods, especially in the online shop, does not yet constitute a binding offer by the seller.

2.2. First, the customer places the selected goods in the shopping cart. In the next step, the ordering process begins, in which all data required for order processing are recorded.
At the end of the ordering process, a summary of the order and contract data appears. Only after confirming this order and contract data by clicking on the button that concludes the ordering process, the customer makes a binding offer to purchase the goods in the shopping cart.

The customer can also submit this offer to the seller by fax, email, post or telephone.

2.3. The seller accepts the customer’s offer through the following possible alternatives:

– Sending a written order confirmation or an order confirmation in text form (fax or email)
or
– Request for payment to the customer after placing the order
or
– Delivery of the ordered goods

The first alternative that occurs is decisive for the time of acceptance.

The period for accepting the offer begins on the day after the offer is sent by the customer and ends at the end of the fifth day following the sending of the offer. If the seller does not accept the customer’s offer within the aforementioned period, this represents a rejection of the offer. The customer is then no longer bound by his declaration of intent.

2.4. If the customer selects “direct debit” or “direct debit” as the payment method during the ordering process, the seller can also accept the customer’s offer by collecting the total price from the customer’s bank account within five days, whereby the time is decisive to which the customer’s account is debited. For the rest, section 2.3 applies accordingly.

2.5. The contract text of the contract concluded between the seller and the customer is saved by the seller. The contract text is saved on the seller’s internal systems. The customer can view the general terms and conditions at any time on this page. The order data, the cancellation policy and the terms and conditions are sent to the customer by email. After completing the order, the contract text is available to the customer free of charge via his customer login, provided that he has opened a customer account.

2.6. All entries made are displayed before clicking the order button and can be viewed by the customer before sending the order and corrected by pressing the back button of the browser or the usual mouse and keyboard functions. In addition, buttons are available to the customer for correction, if available, which are labeled accordingly.

2.7. The contract languages are German or English. In the event of a dispute, the German version has priority.

2.8. It is the customer’s responsibility to provide a correct email address for contacting and processing the order, and to set the filter functions so that emails relating to this order can be delivered.

3. Right of withdrawal

3.1. If the customer is a consumer belonging to an EU member state, he is generally entitled to a right of withdrawal, with the exemption of digital downloads.

3.2. The seller’s cancellation policy applies to the right of cancellation.

3.3. Consumers who do not belong to any member state of the European Union at the time of the conclusion of the contract and whose sole place of residence and delivery address are outside the European Union at the time of the conclusion of the contract have no right of withdrawal.

4. Prices and terms of payment

4.1. The prices displayed are net prices, which are supplemented by the applicable statutory sales tax depending on the customer location in the course of the payment process (checkout), unless otherwise agreed. If there are additional shipping costs, this can be found in the product description.

4.2. If the delivery is made to non-EU countries, additional duties, taxes or fees may have to be paid by the customer to the customs or tax authorities responsible there or to credit institutions. The customer is advised to inquire about the details before ordering from the respective institutions or authorities.

4.3. The customer can choose the payment methods that are available in the online shop.

4.4. In the case of prepayment by bank transfer, the payment is due immediately after the conclusion of the contract, unless otherwise agreed.

4.5. When paying by “PayPal”, the payment is processed via PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. The PayPal terms of use apply for this. These can be viewed at https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

4.6. When paying via SEPA direct debit, the purchase price is due after the deadline for providing advance information on payment and after issuing a SEPA direct debit mandate.
Advance information is the seller’s announcement to the customer that his account will be debited via SEPA direct debit and can take the form of an invoice or a contract, for example.
The amount will be collected when the goods leave the warehouse and the deadline for prior information has expired.

Should it be impossible to redeem the direct debit due to insufficient funds in the account or the provision of incorrect bank details, the customer must bear the costs of the chargeback if they are responsible for them. The same applies in the event of an objection by the customer if he was not entitled to do so.

5. Delivery and shipping costs

5.1. The delivery of goods takes place via download or by e-mail to the e-mail address given by the customer. Deviating from this, when paying by PayPal, the delivery address stored by the customer at PayPal at the time of payment is decisive.

5.2. If the seller incurs additional costs due to the specification of a wrong delivery address or a wrong addressee or other circumstances that lead to the impossibility of delivery, these are to be reimbursed by the customer, unless he is not responsible for the incorrect information or impossibility. The same applies in the event that the customer was temporarily prevented from accepting the service, unless the seller has adequately announced the service beforehand. The costs of sending the goods are excluded from this regulation if the customer has effectively exercised his right of withdrawal. Here it remains with the legal regulation or the regulation made by the seller.

5.3. Pickup is not offered.

5.4. Vouchers are given to the customer in the following form:

by email
by download
by post

6. Retention of title

If the seller makes an advance payment, the goods remain the property of the seller until the purchase price has been paid in full.

7. Liability for defects

7.1. With regard to the warranty, the provisions of statutory liability for defects apply, unless otherwise agreed in these terms and conditions.

7.2. The customer is asked to complain to the deliverer about delivered goods with obvious transport damage and to inform the seller of this. Failure to comply has no effect on the customer’s statutory or contractual claims for defects.

8. Redemption of campaign vouchers

8.1. Vouchers that the seller gives free of charge as part of (advertising) campaigns with a certain period of validity and that the customer cannot purchase (“promotion vouchers”) can only be redeemed in the seller’s online shop and only within the period specified by the seller.

8.2. Individual products can be excluded from the voucher campaign. The specific restrictions can be found on the campaign voucher.

8.3. Promotion vouchers can only be redeemed before completing the order process. There is no subsequent billing.

8.4. Only one campaign voucher can be redeemed per order. It is not possible to redeem several campaign vouchers in one order.

8.5. The goods value of the respective order must at least reach the amount of the campaign voucher. Any remaining credit will not be refunded by the seller.

8.6. If the value of a campaign voucher is insufficient to pay for the respective order, one of the other payment methods offered can be used to settle the difference.

8.7. The credit of a campaign voucher is neither paid out nor interest.

8.8. The campaign voucher will also not be reimbursed if the customer returns the goods paid for in whole or in part with the campaign voucher within the scope of his statutory right of withdrawal.

8.9. Campaign vouchers are generally transferable.
The seller can deliver with a discharging effect to the customer who redeems the respective gift voucher. This does not apply if the seller has knowledge or grossly negligent ignorance of any non-authorization, legal incapacity or lack of authorization of the respective owner.

9. Applicable Law

9.1. The law of the Federal Republic of Germany applies to the exclusion of the laws on the international purchase of movable goods.
The statutory provisions on the restriction of the choice of law and the applicability of mandatory provisions, in particular of the state in which the customer as a consumer has his habitual residence, remain unaffected.

9.2. This choice of law made here does not apply with regard to the statutory right of withdrawal for consumers if they do not belong to a member state of the European Union at the time of the conclusion of the contract and their sole place of residence and delivery address are outside the European Union at the time of the conclusion of the contract.

10. Place of jurisdiction

If the customer is a merchant, a legal entity under public law or a special fund under public law based in the territory of the Federal Republic of Germany, the exclusive place of jurisdiction for all disputes arising from this contract is the seller’s place of business.
If the customer is based outside the territory of the Federal Republic of Germany, the seller’s place of business is the exclusive place of jurisdiction for all disputes arising from this contract, if this contract or claims from this contract can be attributed to the professional or commercial activity of the customer.
Nevertheless, in the aforementioned cases, the seller is also entitled to call the court at the customer’s registered office.

11. Information on online dispute resolution

The EU Commission’s online dispute resolution platform can be found on the Internet at the following link: https://ec.europa.eu/odr

We are not obliged to participate in a dispute settlement procedure before a consumer arbitration board, but we are generally ready to do so.