Information des RKI zur neuen Virusvariante (B.1.1.529)
Berlin, 26.11.2021 Auf einer Pressekonferenz des südafrikanischen Gesundheitsministeriums am 24.11.2021 wurde vom Nationalen Genomsurveillance Netzwerk über
November 26, 2021
Insight EU Monitoring Germany
Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: Bundesrat äußert sich zu EU-Regeln
In seiner Plenarsitzung am 26. November 2021 hat der Bundesrat die Pläne für ein einheitliches
November 26, 2021
“Dare More Progress” – Agreement of Germany’s new Coalition now online
We are publishing the German version of the new Coalition Agreement: “Dare More Progress. Alliance
November 24, 2021
EU-Abgeordnete Martina Michels (Die Linke) zur GAP: Kraftlose Reform zum Wohl der Agrarkonzerne
Straßburg, 23.11.2021 Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über
November 24, 2021
EVP/CDU-Abgeordnete zur GAP-Annahme: Verstärkte Umweltmaßnahmen, mehr Gelder für kleine und Familienbetriebe
Für Norbert Lins (Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses des Europäischen Parlaments) ist die heutige Annahme des Gesetzespakets
November 24, 2021
Chance für Agrarwende verpasst – EU-Abgeordneter Sven Giegold (Grüne/EFA)
“Die erschreckend schwache neue Gemeinsamen Agrarpolitik wurde heute endgültig vom Europaparlament bestätigt. Mit den Stimmen
November 24, 2021
EU-Abgeordnete Hildegard Bentele (EVP/CDU) zur Abstimmung über kritische Rohstoffe
Das Europaparlament hat heute über Änderungsanträge zu seiner Position über kritische Rohstoffe abgestimmt. Hierzu erklärt Hildegard Bentele (CDU),
November 24, 2021
EU-Abgeordneter Sven Giegold (Grüne/EFA): Monacoisierung Europas durch ruinösen Steuerwettbewerb
Die europäische Steuerbeobachtungsstelle hat heute eine neue Studie zu Steuerdumping in der EU veröffentlicht. Immer
November 22, 2021
EU-Abgeordneter Andreas Schwab (EVP/CDU) zur DMA-Abstimmung im IMCO-Ausschuss
Der Binnenmarktausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments stimmt heute Abend in Straßburg über die Verordnung über digitale
November 22, 2021
“Digitalen Markt jetzt aufräumen” – EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Die Linke) zum Digital Markets Act
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über
November 22, 2021
“Minsker Format” – EU-Abgeordneter Markus Ferber (EVP/CSU) zu Belarus
Markus Ferber, MdEP: Weißrussland: Markus Ferber fordert Wiederbelebung des „Minsker Formats“ Lage an der polnischen
November 16, 2021
COP 26 setzt hohe Standards für Handel mit Treibhausgas-Minderungen – BMU
Doppelanrechnungen werden im Regelwerk ausgeschlossen Die Vertragsstaaten des Pariser Abkommens haben sich auf neue Marktmechanismen
November 14, 2021
BMU zu COP26: Fossiles Zeitalter geht zu Ende – mehr Tempo beim Klimaschutz und Solidarität
Zum ersten Mal in der Geschichte der Weltklimakonferenzen gibt es in der Abschlusserklärung eine von
November 13, 2021
EU-Abgeordnete Marion Walsmann (EVP/CDU) zu Schutz geistigen Eigentums
Das Europaparlament hat heute Vorschläge zum Schutz des geistigen Eigentums angenommen. Hierzu erklärt Marion Walsmann (CDU), stellvertretende Vorsitzende des
November 12, 2021
„Maßstab für mehr Steuergerechtigkeit“ – EU-Abgeordnete Schuster und Wölken (S&D/SPD)
11. November 2021 Europaparlament stimmt für Country-by-Country-Reporting VON JOACHIM SCHUSTER VON TIEMO WÖLKEN Das Europäische
November 12, 2021
EU-Abgeordnete Özlem Alev Demirel (Die Linke): Mindestlöhne richtiger Schritt
Brüssel, 11.11.2021 Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament,
November 12, 2021
EU-Abgeordneter Sven Giegold (Grüne/EFA) zum Anti-SLAPP-Beschluss des EU-Parlaments
Link Am heutigen Donnerstag hat das Europaparlament mit großer Mehrheit einen Bericht gegen die Einschränkung
November 12, 2021
“Meilenstein für ein sozialeres Europa” – EU-Abgeordneter Dennis Radtke (EVP/CDU) zum Mindestlohn
BRÜSSEL/DÜSSELDORF. „Mit der heutigen Abstimmung im Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments haben wir einen großen Schritt
November 11, 2021
“Etappensieg für Steuergerechtigkeit” – EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Die Linke)
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Plenarabstimmung des
November 11, 2021
EU-Abgeordnete Lena Düpont (EVP/CDU) zur neuen EU-Asylagentur
Zur heutigen Verabschiedung des Mandats der neuen EU-Asylagentur erklärt Lena Düpont (CDU), migrationspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe: „Mit der heutigen
November 11, 2021