Tue. Sep 21st, 2021

Zur heutigen Plenardebatte über die Lage in Afghanistan erklärt Michael Gahler (CDU), außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:

„Die dramatischen Ereignisse in Kabul führen uns Europäern erneut vor Augen, dass wir trotz unserer vermehrten Anstrengungen der vergangenen Jahre hin zu einer europäischen Verteidigungsunion nicht über das nötige Instrumentarium verfügen, um den internationalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen. Zwar besitzen wir seit 15 Jahren mit den sogenannten EU-Battlegroups schnell verlegbare Kräfte. Doch deren Umfang ist zu klein, um eine solche Operation wie die Sicherung des Kabuler Flughafen durchzuführen. Afghanistan sollte uns ein erneuter Weckruf sein, dass wir im Bereich militärischer Fähigkeiten als EU gemeinsam ambitionierter voranschreiten müssen, um einerseits eigenständig handlungsfähig zu sein und andererseits den USA gegenüber ein attraktiver statt nur hilfloser Partner zu sein. 

Die rasante Machtübernahme der Taliban war ein herber Rückschlag für die langen Anstrengungen der westlichen Staatengemeinschaft in Afghanistan. Nichtsdestotrotz können wir uns nicht vor der neuen Realität in Afghanistan verschließen und werden uns in einem pragmatischen und begrenzten Dialog mit dem de facto Regime für die Ausreise von Europäern, Ortskräften und besonders gefährdeten Personengruppen, die noch nicht außer Landes gebracht werden konnten, engagieren. Auch der Flüchtlingsfrage gilt es pragmatisch zu begegnen, indem Europa die Nachbarstaaten Afghanistans beim Umgang mit dieser Situation unterstützt, um für die Menschen Lösungen vor Ort zu schaffen.